Oberzissen nimmt die Herausforderung an

Ortsgemeinde trotzt schlechteren Haushaltszahlen und investiert

Oberzissen. Satte 351.000 Euro mehr Einnahmen als geplant hat die Gewerbesteuer der Ortsgemeinde Oberzissen im vergangenen Jahr beschert. Einerseits ein Grund zur Freude. Andererseits aber auch ein gewichtiger Grund dafür, dass sich der Gemeindehaushalt in diesem Jahr den Planungen nach deutlich schlechter darstellt als im Jahr zuvor: Die Gemeinde erhält diesmal keine Schlüsselzuweisung A vom Land, die sich im Vorjahr noch auf 235.000 Euro belief.

Von „erschreckenden Zahlen“ sprach Verbandsbürgermeister Johannes Bell bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Oberzissen, bei der trotz alledem der Haushaltsplanentwurf für 2025 einstimmig beschlossen wurde. Im Ergebnishaushalt wird mit einem Fehlbetrag von knapp 292.000 Euro gerechnet, im Finanzhaushalt ist es ein Minus von gut 232.000 Euro.

An Umlagen fließen aus dem Gemeindesäckel in diesem Jahr 559.000 Euro an den Kreis ab, weitere 420.000 Euro an die Verbandsgemeinde – zusammen gut 26.000 Euro mehr als im Vorjahr. Allerdings profitiert Oberzissen auch von höheren Steuereinnahmen – dem Plan nach sind es gut 88.000 Euro mehr als 2024. Die bisherigen Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben unangetastet, die Hundesteuer dagegen wird sich der Planung nach moderat erhöhen – für den ersten Hund sollen künftig 35 Euro, für den zweiten Hund 70 Euro und für jeden weiteren Hund 90 Euro pro Jahr fällig werden. Für gefährliche Hunde („Kampfhunde“) sind 200 Euro zu zahlen.

Investitionen sind in Höhe von gut 2,8 Millionen Euro eingeplant. Der größte Batzen davon entfällt mit 1,36 Millionen Euro auf den Straßenbau im Neubaugebiet „An der Schwerz“. Mit 500.000 Euro wird für den Ausbau eines Teilstücks der Ackerstraße, mit 305.000 Euro für die energetische Sanierung der Mehrzweckhalle geplant. Für die Platzgestaltung in der Bachstraße wird noch ein Restbetrag von 153.000 Euro fällig, allerdings fließt hier auch noch eine Landesförderung von 133.000 Euro in die Gemeindekasse.

Gut 80.000 Euro an Fördergeldern gibt es in diesem Jahr auch für den Ausbau der Acker- und der Lindenstraße. Für 7500 Euro sollen Spielgeräte für den Spielplatz im Suhr angeschafft werden, für die Erneuerung einer Stützmauer in der Brohltalstraße sind 30.000 Euro im Haushalt eingestellt. Falls alle Investitionen wie geplant getätigt werden, müsste die Gemeinde auf Kredite zurückgreifen – 2,235 Millionen Euro sind dafür im Haushaltsplan eingestellt. Der Schuldenstand zum Jahresende liegt der Planung nach bei 3,6 Millionen Euro.

Für eine Summe von 464.110 Euro brutto bereits in Auftrag gegeben hat Ortsbürgermeister Christof Bürger in Benehmen mit den Beigeordneten den Ausbau in der Ackerstraße. Die vier- bis sechsmonatigen Bauarbeiten sollen Ende März beginnen. 8100 Euro kostet das ebenfalls im Auftrag gegebene neue Geländer auf den L-Steinen im Bereich der Wendeanlage der neu ausgebauten Lindenstraße, knapp 4800 Euro die Erneuerung der kleinen Stützwand im Bereich Kirchberg 5.

Einstimmig votierte der Gemeinderat für den Vertrag über den „Aufstockungsbetrag Abwasserbeseitigung“ Im Rahmen der abwassertechnischen Erschließung des Neubaugebiets „An der Schwerz“, ebenso einstimmig wurde die Aufgabe der Erstellung der Kommunalen Wärmeplanung auf die Verbandsgemeinde Brohltal übertragen.

Gute Nachricht für die Oberzissener Vereine: Für die Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen im Ort sollen sie einer neuen Regelung zufolge jährlich mit einem pauschalen Zuschuss von 1000 Euro pro Verein unterstützt werden. Auch personelle Unterstützung täte den Vereinen gut, mahnte Ratsmitglied Eugen Schmitt an. Er rief die Oberzissener dazu auf, sich bei Veranstaltungen tatkräftig als Helfer einzubringen.

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